Leistungsschutzrecht kompakt – Infografik

Das Leistungsschutzrecht, LSR, ist am 1. August 2013 in Kraft getreten. Google hat ein Opt-In-Verfahren eingeführt, mit dem Verlage seither eine Einverständniserklärung abgeben müssen, damit die Medieninhalte weiter bei Google News gelistet werden. Im Juni 2014 regt sich nun Widerstand: Medienunternehmen reichen Klage und Beschwerde ein. Die Infografik zeigt die Stationen des LSR-Gesetzes (Stand: 27.06.2014). Sehr viele Details zum LSR enthält dieser Beitrag: „Leistungsschutzrecht: Worüber Presseverlage, Blogger, Google & Co. diskutieren„.

Stand der Infografik: 27.06.2014 | Zum Vergrößern auf LSR-Grafik klicken

Die Infografik zeigt die wichtigsten Stationen des Leistungsschutzrechts
Die Infografik zeigt die wichtigsten Stationen des Leistungsschutzrechts
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Sie können die Infografik auch auf Ihrer Website einbinden (Maße: 650px Breite, 2.100 px Höhe). Das Snippet sieht wie folgt aus:

<a href=“http://schau.in/lsr“ target=“_blank“><img title=“Leistungsschutzrecht – Infografik“ src=“https://www.dosentelefon.eu/wp-content/uploads/2013/07/lsr_infografik_dosentelefoneu.png“ alt=“Leistungsschutzrecht – Infografik“ width=“650″ ></a>

Vertiefende Informationen zum Leistungsschutzrecht

Detaillierte Informationen enthält auch mein Beitrag „Leistungsschutzrecht: Worüber Presseverlage, Blogger, Google & Co. eigentlich diskutieren„, den ich möglichst zeitnah bei Änderungen aktualisiere (wie auch die Infografik).

Stationen des Leistungsschutzrechts*

  • 12/2008: Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG, wirft seine Idee von Lizenzmodellen in die Diskussion.
  • 03/2009: Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer AG, thematisiert das Leistungsschutzrecht für Presseverlage erstmals öffentlich.
  • 06/2009:
    – Die „Erklärung Hamburger Verlage zum Schutz geistigen Eigentums“ etabliert eine öffentliche Diskussion um das LSR. Der damalige Hamburger Oberbürgermeister Ole von Beust regt eine gesetzgeberische Initiative auf Bundesebene an.
    – Google gerät mit seinem Angebot „Google News“ zunehmend in die Kritik.
  • 10/2009: CDU/CSU und FDP verständigen sich im Koalitionsvertrag auf das Leistungsschutzrecht.
  • Ende 2009: Im Internet und insbesondere in verschiedenen Blogs wird die LSR-Debatte hitzig ausgetragen.
  • Mai 2010: Leak eines ersten Gesetzentwurfes auf der Plattform iRights.info.
  • Juni 2010: Erste Anhörung im Bundesjustizministerium, BDI tritt erstmals als Kritiker auf.
  • Anfang 2011: Wirtschaftsverbände treten mit Gegnern der Regulation in überregionalen Pressemedien auf.
  • Mai 2011: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußert sich zum Leistungsschutzrecht, nennt keine Details.
  • Juni 2011: Es deutet einiges darauf hin, dass ein Referentenentwurf der Reform des Urheberrechts auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage umfassen wird.
  • März 2012: Koalitionsausschuss verständigt sich auf LSR-Einführung.
  • Juni/Juli 2012: Bundesjustizministeriurm legt Gesetzentwurf vor. Nach heftigem Widerstand legt das Ministerium später eine entschärfte Fassung vor.
  • August 2012: Bundesregierung verabschiedet Gesetzentwurf.
  • Oktober 2012: Bundesrat steht hinter Gesetzentwurf.
  • November 2012: Bundestag diskutiert Gesetzentwurf.
  • Januar 2013: Rechtsausschuss des Bundestags befasst sich mit Leistungsschutzrecht.
  • März 2013: Bundestag und Bundesrat stimmen LSR-Gesetz zu.
  • August 2013: LSR tritt in Kraft. Das Gesetz wird im Mai 2013 im Bundesgesetzblatt verkündet.
  • Juni 2014: Parallel werden Klage (VG Media) und Beschwerde (12 Verlage) gegen Google eingereicht. Die Medienunternehmen erhalten aus der Politik Rückendeckung. Der Verband der Internetwirtschaft fordert erneut die LSR-Abschaffung.

* Der Zeitraum von 2009 bis 2011 basiert auf einer Arbeit von Christopher Buschow (siehe mehr im Beitrag „Leistungsschutzrecht: Gesamte Gesetzgebung auf einen Blick„).

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